Ganz Europa spricht von Aufrüstung und Krieg. Ganz Europa? Nein, es gibt noch einige abweichende Stimmen – Stimmen, die inmitten der eskalierenden Kriegsrhetorik an Diplomatie, Vernunft und eine langfristige Friedensperspektive erinnern. Doch diese Stimmen werden leiser, an den Rand gedrängt oder gar zum Schweigen gebracht.
Der Journalist Eric Bonse beleuchtet in seinem Blog Lost in Europe genau dieses Phänomen. In seinem Artikel „Juncker und andere Stimmen gegen den Rüstungswahn“ zeigt er auf, dass es in der aktuellen europäischen Debatte durchaus Gegenstimmen zum herrschenden Aufrüstungskurs gibt – etwa vom ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, vom scheidenden SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich oder vom griechischen Ökonomen Yanis Varoufakis.
Juncker, so zitiert ihn Bonse aus einem Interview mit dem Luxemburger Wort, zeigt sich unwohl mit der derzeitigen Kriegsrhetorik: „Ich fühle mich mit der Aufrüstungsrhetorik nicht wohl.“ Seine Warnung: Die EU müsse aufpassen, sich nicht selbst in eine Eskalation hineinzureden. Noch schärfer fiel seine Einschätzung zur Ukraine-Frage aus – weder sei das Land bereit für einen EU-Beitritt, noch für die NATO.
Auch Mützenich, der für die SPD-Fraktion im Bundestag spricht, hält die derzeitige Fokussierung auf Waffenlieferungen für problematisch. Laut Bonse kritisiert er in der Berliner Zeitung, dass Europa zu wenig für diplomatische Lösungen tue: „Bei den aktuellen Gesprächen über ein mögliches Ende des Krieges scheinen die Europäer bislang nur Zaungäste zu sein – nicht zuletzt, weil nur wenige in Europa von Beginn an einen breiteren Ansatz wagten.“
Doch wer diesen breiteren Ansatz wagt, wird zunehmend marginalisiert. Besonders deutlich wird das am Beispiel von Yanis Varoufakis, der laut Bonse in Berlin gar nicht mehr öffentlich auftreten darf – offiziell wegen seines Engagements für die Palästinenser. In Brüssel aber, wo er sprechen konnte, kritisierte er die aktuelle Militarisierung der EU scharf. In einem Interview mit Euronews, auf das sich Bonse beruft, erklärte er: „Die Aufrüstung Europas ist die nächste große Dummheit der Europäischen Union.“ Diese werde „das soziale Gefüge auflösen“, ohne die Sicherheit tatsächlich zu stärken.
All das zeigt, dass die Debatte in Europa zunehmend verengt wird. Während in Brüssel und Berlin von „Maßnahmen wie in Kriegszeiten“ die Rede ist, kommen diplomatische Alternativen kaum noch vor. Wer sich gegen den Mainstream stellt, wird nicht nur übergangen, sondern oft aktiv ausgegrenzt.
Doch was bedeutet es für Europa, wenn es sich zunehmend über Aufrüstung definiert? Was geschieht mit den sozialen Errungenschaften, mit der Idee eines friedlichen Zusammenlebens, wenn das politische Denken fast nur noch in Kategorien von Abschreckung und Feindbildern funktioniert?
Bonse erinnert mit seinem Artikel daran, dass es in Europa noch Stimmen der Vernunft gibt – auch wenn sie leiser werden. Juncker, Mützenich und Varoufakis stehen für eine Alternative zur Rhetorik der Hochrüstung. Ihre Positionen mögen unbequem sein, aber sie sind notwendig. Denn ohne eine ernsthafte Debatte über diplomatische Wege bleibt Europa einseitig – und könnte sich genau in das Szenario hineinmanövrieren, vor dem es eigentlich schützen will.
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